Osmanische Zensur-kritische Karikatur aus der Hayal (Abb. aus Kudet, S. 27, a.a.O.).

Abb.: Hannah Höch: „Die Journalisten“ (1925, Öl auf Leinwand)

Höch simulierte in dem Bild die bei den Dadaisten so beliebte Montagetechnik: Die sechs Personen sind auf unterschiedlichem Hintergrund und aus verschiedenen Teilen zusammengesetzt. Die betonten Augen und Nasen weisen auf berufsbedingten, u.U. sensationslüsternen Spürsinn hin. 

Abb.: Titelzeile der äthiopischen Zeitung „The Reporter“ vom 1. Juni 2019; die 1987 gegründete amharisch- und englischsprachige Zeitung sieht sich selbst als eine Vorkämpferin für „Freie Presse, freie Rede, freier Geist“ (vgl. Titelzeile). Im Logo wird gefordert: „Rettet die Pressefreiheit vor dem Henker“.

3. Mai: Welttag der Pressefreiheit

 

Der Internationale Tag der Pressefreiheit wurde 1991 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf Vorschlag der UNESCO ausgerufen.

Am 3. Mai 1991 war auf einer UNO- / UNESCO – Tagung in Windhoek / Namibia die „Erklärung von Windhoek“ verabschiedet worden. In dieser Erklärung wurde die Bedeutung der Pressefreiheit für die demokratische Gesellschaft hervorgehoben, die Schaffung unabhängiger Presseorgane und Journalisten-Vereinigungen sowie ein weltweites Verbot aller Zensur gefordert. Die Beschränkung der Pressefreiheit und die Verfolgung missliebiger Journalisten wurden als Beschränkung der Demokratie gekennzeichnet.   

Dennoch sind bis heute immer wieder in vielen Staaten der Welt massive Verletzungen der Pressefreiheit und der Betätigungsfreiheit von Journalisten an der Tagesordnung. Immer häufiger werden auch oppositionelle Journalisten verfolgt oder ermordet.

 

Seit 1997 verleiht die UNESCO zum Internationalen Tag der Pressefreiheit den „UNESCO – Guillermo – Cano – Preis“, zum Andenken an den ermordeten kolumbianischen Journalisten [1] .

Mehrfach zeigten die Preisverleihungen Wirkung. 1997 erhielt die Chinesin Gao Yu, 1998 die Nigerianerin Christina Anyanwu den Preis. Beide befanden sich zur Zeit der Preisverleihung im Gefängnis, beide wurden nach der Preisverleihung aus der Haft entlassen.

Den 10. Guillermo - Cano-Preis für Pressefreiheit erhielt 2007 posthum Anna Politkowskaja [2].

 

Lange Jahre gab es praktisch keine Pressefreiheit in Äthiopien, das Land war „ein gigantisches Gefängnis für Journalisten“ (vgl. „The Reporter“, 1. Juni 2019, S. 2). Auf der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit hatte Äthiopien einen Platz weit unten. 

Das änderte sich deutlich als im April 2018 Abiye Ahmed neuer Ministerpräsident Äthiopiens wurde. Nach der Einschätzung von „Reporter ohne Grenzen“ wurden alle inhaftierten Journalist*innen und Blogger*innen freigelassen. Zum ersten Mal seit mehr als zehn Jahren war Ende 2018 kein "Medienprofi" mehr im Gefängnis (https://www.reporter-ohne-grenzen.de/aethiopien/). Zudem wurde…

  • der seit Jahren blockierte Zugang zu mehr als 200 Nachrichtenwebsites und -Blogs wiederhergestellt
  •  äthiopische Fernsehsender mit Sitz im Ausland konnten frei arbeiten
  • die Rückkehr von Journalisten aus dem Exil gefördert
  • wurde.eine Kommission gegründet, die repressive Gesetze überarbeiten soll, darunter u.a. ein Journalisten knebelndes Terrorismusgesetz aus dem Jahre 2009.

In der Folge stieg Äthiopien in der Rangliste des Welt-Pressefreiheitsindex um 40 Plätze auf den 110. von 180 Rangplätzen

„Reporter ohne Grenzen“ begrüßte die Verleihung des Friedensnobelpreises 2019 an den Ministerpräsidenten Abiy Ahmed.

Um so größer war die Enttäuschung, dass bis  heute immer wieder phasenweise das Internet abgeschaltet wird und gewisse Gefährdungen der Pressefreiheit geschehen.  So erregte die (kurzfristige) Verhaftung eines Journalisten vom Ahadu Radio durch die Polizei des Bundesstaates Oromia unter den Medien-Arbeitern Äthiiopiens Ängste: Denn er wurde nicht – wie erforderlich – einem Untersuchungsrichter vorgeführt. Die Autoren von „The Reporter“ urteilten: Dem Gesetz darf nur auf gesetzmäßige Art und Weise zur Geltung verholfen werden (vgl. „The Reporter“, 1. Juni 2019, S. 2). 

Des weiteren wurde der Journalist Fekadu Mahtemework am 22. Oktober 2019 verhaftet. Die ursprüngliche Anzeige gegen den Journalisten stammte aus dem Jahr 2014 und bezog sich u.a. auf Steuerhinterziehung – weltweit eine beliebte Methode, um unliebsame Personen zumindest einzuschüchtern.

 

 

 

Chronologie zur Pressefreiheit:

 

17. Jhdt: Der semantische Inhalt „Lügenpresse“ wird erstmals in konfessionellen Auseinadersetzungen verwendet. Verwendet werden die Begriffe Lügenblatt, Lügenbrief, Lügenrede oder Lügenschrift.

 

8. Mai 1877: Verbot aller satirischen Zeitschriften im Osmanischen Reich durch das Parlament.  

 

Berüchtigt für die scharfe Pressezensur war die Herrschaft des osmanischen Padischah Abdülhamid II. (reg. 1876  - 1909), der autokratisch, zentralistisch ohne das Parlament herrschte. 

Teodor Kasap (1835 - 1897) stammte aus Kappadokien, u.U. aus einer Karamanlı-Familie, die zwar orthodox aber turkophon war (vgl. Strauss in Reinert, S. 152, a.a.O.).  Als junger Mann kam er durch die Hilfe eines französischen Offiziers nach Paris, wo er jahrelang (bis 1870) studierte und arbeitete. Seither war er befreundet mit Alexandre Dumas (père; er war dessen Privatsekretär) und Namık Kemal. Als Freimaurer zurückgekehrt nach Istanbul wurde Kasap wurde für die Kulturgeschichte des Osmanischen Reiches des 19. Jhdts. eine bedeutsame Figur. Kasap wurde Verleger, insbesondere Satiriker und Übersetzer (z.B. den Grafen von Monte Christo, aus dem Französischen ins Osmanische).

Kassa gab 1870 die erste türkisch-sprachige Satirezeitschrift („Diyojen“ Diogenes) heraus, Die Wochenzeitschrift wurde nach ca. 180 Ausgaben 1875 verboten. Er gründete jedoch immer wieder neue Zeitschriften, so u.a. die Satirezeitschrift „Hayal“ ( „Phantasie“, „Schattenspiel“), die auch auf Französisch, Griechisch und Armenisch erschien – in dieser Hinsicht ganz im Sinne des herrschenden Osmanismus. 

Im Jahre 1877 veröffentlichte Kasap in der Istanbuler „Hayal“ die obige Zensur-kritische Karikatur:  Dargestellt sind die beiden populären Schattenspiel-Figuren Karagöz und Hacivat, Karagöz in Ketten. In dem Begleittext fragt Hacivat, was diese Situation bedeute. Karagöz antwortet, sie sei die dem Gesetz entsprechende Freiheit. Kasap wurde für die Veröffentlichung zu drei Gefängnis verurteilt (vgl. Abb. oben, Kudet, S. 27, a.a.O.).

Kasap wurde unter der Bedingung freigelassen, keine Satirezeitschrift mehr herauszugeben. Kasap ging daraufhin in die Emigration nach Europa. Erst nach einer Rehabilitation durch Abdülhamid kehrte er wieder nach Istanbul zurück, wurde Angestellter der Bibliothek des Sultans [3] und lebte in einer Art goldenem Käfig (vgl. Strauss in Reinert, S. 153, a.a.O.).   

 

1. Weltkrieg: Die „Feindpresse“ in Deutschland wie in Österreich-Ungarn oft als „Lügenpresse“ bezeichnet.

 

1925: Die Berliner Künstlerin Hannah Höch (1889-1978) malt – wohl auf dem Hintergrund der restauarativen Entwicklung – ihr Bild „Die Journalisten“, das sich heute in der Berlinischen Galerie befindet (vgl. Abb. oben). 

 

ab 1930: Für Joseph Goebbels war „Lügenpresse“ ein oft benutzter Lieblingsbegriff, aber auch sozialdemokratische Zeitungen verwendeten ihn in der Weimarer Republik.

 

bis ca. 1970:  Der Ausdruck „Lügenpresse“ wird zuweilen von der DDR-Presse verwendet und bezeichnet in der Regel westliche Presseorgane.

 

2002: Am Internationalen Tag der Pressefreiheit gibt ROG erstmals die Rangliste für Pressefreiheit (den „Press Freedom Index“) heraus, eine Rangliste zur internationalen Medienfreiheit heraus.

 

2007: Mindestens 887 Journalisten werden weltweit wegen missliebiger Berichterstattung verhaftet. 2007 werden nach Berechnungen der Journalistenorganisation „Reporter ohne Grenzen“ weltweit mindestens 86 Journalisten in 21 Staaten eindeutig im Zusammenhang mit ihrer Berufstätigkeit ermordet (vgl. „Berliner Zeitung“, 13, Februar 2008, S. 30). Am gefährlichsten leben Journalisten 2007 im Irak (47 getötete Journalisten), es folgen Somalia (8 ermordete Journalisten) und Pakistan (6 ermordete Journalisten). Darüber hinaus werden 2007 mindestens 67 Journalisten in 15 Staaten entführt (25 allein im Irak).

 

Januar 2008:  Weltweit sitzen mindestens 14 Journalisten (sowie 64 „Internetdissidenten“) in Gefängnissen, allein 50 in China und 8 in Vietnam (vgl. „Berliner Zeitung“, 13, Februar 2008, S. 30).

 

seit ca. 2010: Der Ausdruck „Lügenpresse“ taucht wieder auf, im Zusammenhang der rechtspopulistischen Agitation.

 

2014: Der türkische Geheimdienst MIT ( Milli Istibarat Teşkilâtı, Nationaler Nachrichtendienst) wurde 1926 gegründet und sieht sich in der Tradition der osmanischen Sonderorganisation. Ein neues Geheimdienstgesetz von 2014 verminderte den Einfluss des Militärs und verstärkte die Macht der Regierung. Nach Auffassung von Human Right Watch verringerte das Gesetz die Transparenz und die Rechenschaftspflicht des Staates der Öffentlichkeit gegenüber, es beschneidet die Pressefreiheit und die Privatsphäre der Bürger.

Der Geheimdienstchef ist nur dem Ministerpräsidenten berichtspflichtig, MIT-Angehörige genießen de facto Straffreiheit. Journalisten und Verleger können mit Haftstrafen bis zu 10 Jahren belegt werden, wenn sie geheimdienstliches Material veröffentlichen.

 

Seit dem Jahre 2012 verwaltet der MIT auch das elektronische Kommunikationssystem GES außerhalb Ankaras, das ermöglicht es ihm, Telefongespräche abzuhören und e-mails mitzulesen.

 

2015: In Deutschland gibt es insgesamt 39 Übergriffe auf Journalisten.

 

29. Mai 2015:In der oppositionellen türkischen „Cumhuriyet“ erscheint ein Artikel des Chefredakteurs Can Dündar (* 1961) und des Journalisten Erdem Gül mit dem Titel „MIT – TIR’ları“ ( „MIT – Internationale Transporte“; MIT ist der türkische Geheimdienst). Beide berichten erneut (nach einem ersten Fall vom 19. Januar 2014) von Lastwagen, die nach Syrien unterwegs waren und angeblich humanitäre Hilfsgüter und Medikamente transportierten, tatsächlich aber Waffen geladen hatten , - vermuttlich für den IS. Obwohl der MIT intervenierte, wurde die Ladung untersucht und fotografiert. Bilder und Text der Cumhuriyet-Ausgabe werden sofort verboten und auch im Netz gelöscht.

 

28. November 2015: Der türkische Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk meinte zu Verhaftung und Prozess gegen Can Dündar und Erdem Gül, dass sie ein Fehler seien und für die türkische Demokratie eine Gefahr darstellen. Darüber hinaus seien ja auch viele andere oppositionelle Journalisten erpresst, verhaftet oder misshandelt worden. Rhethorisch fragte Pamuk, ob die neugewählten AKP-Parlamentarier stolz auf diese Einschränkungen der Pressefreiheit seien? (vgl. „Cumhuriyet“, 28. November 2015, S. 9).

 

An dem gleichen Tag veröffentlichte die „Cumhuriyet“ eine Karikatur von Kultukhan Perker zum Thema /Abb. vgl. unten).   

 

 

Abb. Karikatur einfügen (Abb. aus der „Cumhuriyet“ vom 28. November 2015, S. 4)

 

Die Überschrift der Karikatur lautet: „Die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül wurden verhaftet“. 

Die Karikatur zeigt eine fiktive, aber mögliche Szene bei der Ankunft der beiden im Gefängnis. Die Figur links zeigt einen „traditionellen Gauner“; der die Beiden begrüsst: „Es möge Euch leicht fallen, Brüder, weshalb seid ihr reingekommen?“.

Can Dündar und Erdem Gül (in der Mitte der Karikatur) antworten: „Wegen Zeitungsberichten, Journalismus“.

Die beiden Personen rechts auf der Karikatur sollen Mafia-Gefängnisinsassen sein, von denen einer mit einer Gebetskette spielt und sagt: „Also, Boss, die Beiden machen wir nicht an, das sind beherzte Männer“

Nach Aussagen von Dilek Dündar (der Ehefrau des Chefredakteurs) war die Waffenlieferung von der entsprechenden Grenze aus nur in die vom IS beherrschten Gebiete möglich.

 

SS 2016: Am OSI der FUB findet eine Ringvorlesung zum Thema „Von wegen Lügenpresse“ statt.

 

2016: Auf der weltweiten Rangliste für Pressefreiheit der „Reporter ohne Grenzen“ stehen bei insgesamt 180 untersuchten Ländern ….

  • die Türkei auf Rangplatz 151
  • die USA auf Rangplatz 41
  • Deutschland auf Rangplatz 16 (gegenüber dem Vorjahr um 4 Plätze verschlechtert)

Die drei letzten Rangplätze wurden von Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan belegt.

Das Jahr 2016 war – v.a.. nach dem Putschversuch im Juni des Jahres - das (bisher) negative Rekordjahr hinsichtlich der Einschränkungen der Pressefreiheit in der Türkei. 6 Journalisten wurden in dem Jahr in der Türkei getötet (im Irak 10, in Syrien 6 Journalisten). Zudem wurden 2016 in der TC…

  • 318 Presseorgane geschlossen (darunter 88 Zeitungen, 17 Zeitschriften, 30 Druckhäuser, 5 Nachrichtenagenturen, 120 TV- und Radiosender sowie 58 Nachrichtendienste.
  • 780 Journalisten wurden der Presseausweis entzogen
  • gegenüber 42 Journalisten gab es in der Türkei 2016 körperliche Übergriffe (vgl. Yeni Özgür Politika, vom 24. April 2017, S. 5).

Das Ranking wird aus den Antworten der Journalisten aus den jeweiligen Ländern auf insgesamt 87 Fragen abgeleitet.

 

Auch in der Türkei werden politisch missliebige Zeitungen „ausgetrocknet“, in ökonomische Probleme gebracht, indem die Zeitung keine Aufträge und Anzeigen erhält. 

 

Anfang November 2016: Weitere 10 Redakteure der türkischen „Cumhuriyet“ werden verhaftet, die Vorwürfe reichen von Beleidigung von Organen der türkischen Republik bis zur Unterstützung des Terrorismus. In den folgenden Wochen erscheinen auf der Titelseite der Cumhuriyet jeweils die Photos mit den Namen der 10 Verhafteten, mit dem Text dazu: „Unsere Kollegen – seit 35 Tagen verhaftet“ (so z..B. in der Cumhuriyet am 9. Dezember 2016, S. 1). 

 

Februar 2017: In der Türkei sind insgesamt ca. 150 Journalisten im Gefängnis. Zudem wird seit Mitte Februar Deniz Yücel, ein Türkei-Korrespondent der „Welr“ mit deutschem und türkischem Pass, von der Polizei festgehalten. Er hatte über gehackte Mails des Energieministers (und Schwiegersohns von Erdoğan) Berat Albayrak berichtet, deren Inhalte – Kontakte und angebliche Geschäftsbeziehungen zum Islamischen Staat - jedoch bereits auf Wikileaks frei verfügbar waren. Yücel wird Mitgliedschaft in einer Terrororganisation, Terrorpropaganda und Datemnißbrauch vorgeworfen. Jedoch „… vergibt die türkische Regierung das Etikett ‚Terrorist‘ inwzischen an praktisch alle Kritiker, nicht zuletzt an viele andere kritische Journalisten“ (Vgl. „Tagesspiegel“, 23. Februar 2017, S. 27).   

 Im Rahmen der Preisverleihung der Berlinale wurde der Polizeigewahrsam von Deniz Yücel thematisiert. Festivaldirektor Dieter Kosslick sendete einen Gruß und formulierte: „Wir denken an dich".  

Auf dem Springerhochhaus in der Berliner Rudi-Dutschke-Straße läuft ein Infomationsleuchtband: „Free Deniz“.

 

April 2017: In der Türkei sitzen 166 Journalisten in Gefängnissen, bislang wurden in diesem Jahr dort 2 Journalisten getötet (vgl. Yeni Özgür Politika, vom 24. April 2017, S. 5). Die Türkei hat sich in den vergangenen 12 Jahren auf der „Rangliste der Pressefreiheit“ um 57 Plätze auf den Rangplatz 155 (von 180) verschlechtert, „... der Medienpluralismus sei (nun) weitgehend zerstört“ (vgl. Tagesspiegel, 26. April 2017, S. 23).

Seit dem 1. Januar 2017 wurden in der Türkei…

 

  • 17 Journalisten verhaftet (sie sind in den obigen 166 bereits enthalten)
  • 82 Journalisten in Untersuchungshaft genommen (u.a. Deniz Yücel)
  • gegen 35 Journalisten Verfahren eröffnet
  • 9 Journalisten körperlichen Übergriffen ausgesetzt
  • 30 Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt
  • 2 (weitere) TV-Sender geschlossen
  • 2 Journalisten ausgewiesen
  • 17 Journalisten ihrer Kameras bzw, Rechner beraubt
  • 3 (weitere) Nachrichtendienste gesperrt (vgl. Yeni Özgür Politika, vom 24. April 2017, S. 5).

Auf den Spitzenplätzen der Rangliste befinden sich weiterhin die skandinavischen Länder Norwegen, Schweden. Finnland und Dänemark, Deutschland nimmt weiterhin den Rangplatz 16 ein.  Die USA haben sich auf Rangplatz 43 verschlechtert, Israel sich um 10 Rangplätze auf Platz 91 verbessert.

In Polen wurden seit der Regierungsübernahme durch die PiS mehr als 220 Journalisten im öffentlichen Rundfunk entlassen, zur Kündigung gezwungen oder auf weniger einflussreiche Positionen versetzt  (vgl. Tagesspiegel, 26. April 2017, S. 23). Polen verschlechterte sich auf den Rangplatz 54 (vgl. www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste). 

 

 

1. -3. Mai 2019: In Anerkennung der großen Fortschritte hinsichtlich der Pressefreiheit in Äthiopien  tagte die Internationale Konferenz der UNESCO zum Welttag der Pressefreiheit erstmals in Addis Abeba und diskutierte zum Oberthema: „Journalismus und Wahlen in Zeiten des Desinformation“.

 

 

(unveränderlich, nach dem Gregorianischen Kalender, zur Erinnerung an das Datum der „Erklärung von Windhoek“)

 

© Christian Meyer

 


[1] Der Journalist und Herausgeber der Zeitung "El Espectador" Guillermo Cano Isaza wurde 1986 in Bogotá von Auftragsmördern der kolumbianischen Drogenmafia vor dem Redaktionsgebäude erschossen. In der Zeitung hatte er sich mutig gegen den Drogenhandel gestellt. Bis heute wurden weder die Mörder noch ihre Hintermänner vor Gericht gestellt.

[2] Die russische Journalistin Anna Politkowskaja. Sie wurde am 6. Oktober 2006 in Moskau ermordet. Reporter ohne Grenzen sammelte (vergeblich) Unterschriften für eine unabhängige Untersuchung des Mordes.

[3] Abdülhamid II. ließ 1882 die Armenküche der Beyazid-Moschee in eine Bibliothek umbauen, Heute beherbergt die Anlage die Staatsbibliothek (Devet Kütüphanesi) mit 120 000 Bänden und über 2000 Handschriften (vgl. Freely, S. 199, a.a.O.).

 

Newspaper - Rock in Utah (s.o.)

Sehr wahrscheinlich ohne jegliche Zensur oder Einschränkung der Pressefreiheit ist der „Newspaperrock“ im Newspaper Rock State Park in Utah/USA entstanden (Abb. s.u.). Hunderte verschiedener Tiere, Bisons, Hirsche, Fäger auf Pferden, Fußspuren und verschiedene Symbole wurden an dem ca. 19 m2 großen senkrechten Sandstein-Felsen eingraviert. Der Sandstein ist durch die Ersosion mit dunklerem sog. Sandstein-Lack überzogen. Durch die Gravierungen kommen die helleren unteren Schichten zum Vorschein. Deshalb sind ältere Petroglyphen dunkler als jüngere. Die Petroglyphen stammen sowohl aus prähistorischer als auch aus historischer Zeit. Der Felsen wurde also als Medium über eine sehr lange Zeit benutzt. Die Reiter und Raddarstellungen z.B. müssen aus der Zeit nach dem Kontakt mit Europäern entstanden sein. Die ältesten der Darstellungen sollen ca. 2000 Jahre alt sein.  Zum Teil entstammen die Darstellungen wohl der Kultur der Anasazi (bis zum 13. Jhdt.), der Fremont (bis zum 14. Jhdt.) und modernen Ute. Auf Navajo wird der Felsen „Tse‘ Hane“ genannt, d.h. Felsen, der Geschichten erzählt. Welche Geschichten es genau sind, ist allerdings unklar geblieben. 

 

Seit 1961 ist der Newspaperrock ein Historisches Monument des Staates Utah.